1.1 Die Care Rockets GmbH, Clausewitzstraße 21, 42389 Wuppertal, eingetragen beim Amtsgericht Wuppertal unter HRB 292882, vertreten durch die Geschäftsführer Silvan Schroeren (im Folgenden „Care Rockets“), ist Betreiber der Care Rockets Online - Plattform - im Folgenden „Plattform“. Care Rockets ermöglicht die Generierung von Reichweite zu primär Pflegefachkräften und Pflegehilfskräften - im Folgenden "Kandidaten" genannt - an Unternehmen - im Folgenden „Arbeitgeber “ genannt, um Arbeitgebern die Möglichkeit zu bieten sich bei diesen Kandidaten zu bewerben. Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die kostenlose Nutzung der Plattform sowie für die kostenpflichtige Dienste, welche Care Rockets auf der Plattform anbietet und vom Arbeitgeber hinzugebucht werden können und nur nach digitaler oder manueller Beauftragung in Kraft treten.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn Care Rockets diesen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht bzw. eine Annahme der Lieferung/ Leistung erfolgt. Jeglichen Bestätigungen des Auftragnehmers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2.1 Für den Zugang zu sämtlichen Funktionen der Plattform ist eine Anmeldung des Arbeitgebers erforderlich. Dazu füllt der Arbeitgeber das bereitgestellte Formular aus und stimmt den geltenden Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen (hier) und bestätigt den Button: „kostenlos anmelden“. Mit der Anmeldung kommt ein Vertrag über die Nutzung der Plattform mit Care Rockets zustande. Die dadurch erfolgte Absendung des ausgefüllten Online-Formulars des Arbeitgebers stellt eine rechtsverbindliche Offerte als Angebot zum Vertragsschluss gegenüber Care Rockets über die kostenlose Nutzung der Plattform dar.
2.2 Der Abschluss eines Nutzungsvertrags hat - ohne die Inanspruchnahme weiterer Leistungen - für den Arbeitgeber keine Zahlungspflichten zur Folge.
3.1 Care Rockets bietet eine Plattform für Kandidaten und Arbeitgeber an, die Dienstleistungen beauftragen möchten. Care Rockets stellt dabei lediglich die Plattform zur Verfügung, über die Arbeitgeber mit Kandidaten in Kontakt treten können.
3.2 Kostenlose Basispaket: Die Nutzung der Plattform von Care Rockets ist, bis auf die zu erwerbenden Leistungen, kostenlos. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, auf der Plattform eine Unternehmensseite sowie Stellenangebote einzustellen. Sofern der Kandidat darauf reagiert („Interesse bekundet“), wird dem Arbeitgeber das Profil der Kandidat mit deren Informationen und Kontaktdaten freigeschaltet (im Folgenden „Freischaltung“). Care Rockets behält sich vor, das Kontingent an freigeschalteten Kandidaten im Einzelfall zu moderieren und zu begrenzen, soweit dies unter Gesichtspunkten der Attraktivität und Wirtschaftlichkeit des Angebots des kostenlosen Basispakets für Care Rockets nach eigenem Ermessen notwendig ist.
Weiterhin steht dem Arbeitgeber in diesem Rahmen ein kostenloses monatliches Kontingent an Direktnachrichten (vgl. 3.3) zur Verfügung. Care Rockets behält sich vor, die Höhe des Kontingents an Direktnachrichten nach eigenem Ermessen zu ändern, um Änderungen an der abonnierten Dienstleistung widerzuspiegeln, um unsere Kosten für die Bereitstellung der Dienstleistung zu berücksichtigen und um sicherzustellen, dass unsere Dienstleistung weiterhin ein attraktives Angebot darstellt. Die Bestimmungen über die Änderungen der allgemeinen Nutzungsbestimmungen (vgl. 11.5) finden entsprechende Anwendung. Abweichend ist jedoch eine Ablehnung der Änderung des Kontingents an Direktnachrichten als Beendigung der Vertragsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und Care Rockets anzusehen.
3.3 Direktnachrichten: Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit individuelle Kandidaten auszuwählen und per Direktnachricht direkt zu kontaktieren. Dem Kandidat steht es offen,
Antwortet der Kandidat auf die Anfrage oder nimmt diese an, so wird dessen Profil ebenfalls für den Arbeitgeber freigeschaltet. Die Anzahl der Nachrichten, die dem Arbeitgeber zur Verfügung steht, ist von der von ihm in Anspruch genommenen Leistung abhängig. Die Menge der dem Arbeitgeber zur Verfügung stehenden Nachrichten ist abhängig von der vom Arbeitgeber in Anspruch genommenen Leistung.
3.4 Stellenkampagne: Im Rahmen einer Stellenkampagne kann der Arbeitgeber eine Zielgruppe von Kandidaten definieren, an die Care Rockets das Stellenangebot unverbindlich weiterleitet. Die Weiterleitung erfolgt auf die Mobiltelefone mittels SMS und/ oder App-Benachrichtigungen und/ oder an die E-Mail-Adressen der jeweiligen Zielgruppe. Die Anzahl der erreichten Kandidaten ist abhängig von der vom Arbeitgeber definierten Zielgruppe. Care Rockets übernimmt keine Garantie dafür, dass die Nachrichten und Benachrichtigungen den jeweiligen Kandidaten zugestellt, von ihnen gelesen beziehungsweise beantwortet werden.
3.5 Die Erfüllung der über die Vermittlung von Care Rockets angebahnten Dienstverträge erfolgt ausschließlich zwischen dem Kandidaten und dem Arbeitgeber. Der Kandidat unterliegt bei der Durchführung der vermittelten Dienstverträge keinen Weisungen von Care Rockets. Jeder Kandidat ist selbstständig und handelt auf eigene Rechnung.
3.6 Care Rockets bietet selbst keine Pflegedienstleistungen an. Die Kandidaten sind weder Verrichtungs- noch Erfüllungsgehilfen von Care Rockets. Vertragsbeziehungen über die Erbringung von Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen Kandidat und Arbeitgeber zustande. Care Rockets ist weder Stellvertreter noch Bote des Kandidaten bzw. des Arbeitgebers.
3.7 Care Rockets bemüht sich, dem Arbeitgeber anhand der Suchangaben passende Kandidaten vorzuschlagen. Care Rockets schuldet aber keinen Vermittlungserfolg.
4.1 Im Falle von Störungen im Rahmen der Nutzung der Angebote von Care Rockets bzw. der Plattform oder seiner Funktionalitäten wird der Arbeitgeber Care Rockets von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
4.2 Der Arbeitgeber wird Care Rockets rechtzeitig über Änderungen seiner Kontaktdetails mindestens in Textform (E-Mail) informieren. Zudem ermöglicht Care Rockets die eigenständige Änderung von Kontaktdetails durch den Berechtigten. Im Gegenzug verpflichtet sich der Arbeitgeber, jeweilige Änderungen selbstständig vorzunehmen.
5.1 Kandidaten & Nutzer der Plattform können über den Arbeitgeber Bewertungen abgeben. Arbeitgeber können auf die über sie abgegebenen Bewertungen antworten.
5.2 Bewertungen müssen auf nachweisbaren Tatsachen beruhen. Sie sind nach dem Gebot der Fairness sachlich zu verfassen und dürfen keinen beleidigenden, schmähenden, strafrechtlich relevanten oder sonst rechtswidrigen Inhalt haben (z.B. gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen). Mehrfachbewertungen sind nicht gestattet.
5.3 Im Rahmen von einer Bewertung getätigten Aussagen stellen immer Äußerungen des Urhebers (Arbeitgebers und Kandidat) und keine Äußerungen von Care Rockets dar.
5.4 Dem Arbeitgeber steht die Möglichkeit zu, Bewertungen zu melden. Care Rockets entscheidet nach eigenem Ermessen, orientiert insbesondere an den Maßstäben unter 5.2, ob es die Bewertungen löscht oder nicht.
5.5 Der Arbeitgeber räumt Care Rockets mit Absenden bzw. sonstiger Mitteilung der Bewertung unentgeltlich die räumlich und zeitlich unbefristeten Nutzungsrechte an seinem Bewertungstext ein. Care Rockets ist berechtigt, frei über die Bewertung zu verfügen und sie insbesondere für weitere Bewertungsdienste zu verarbeiten und zu verwenden, ggf. an Dritte weiterzugeben und sie zu veröffentlichen.
Die Zahlung der jeweiligen Dienstleistung erfolgt über die zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden.
Dem Kunden wird diese Information bei der Wahl der Zahlungsmethode entsprechend angezeigt.
Der Arbeitgeber stimmt zu, dass bei entsprechender Auswahl einer Zahlungsmethode die benötigten Daten zur Zahlungsabwicklung wie Name, Vorname, wenn vorhanden E-Mail-Adresse und insbesondere Zahlungsinformationen an den Zahlungsdienstleister weitergeleitet werden können.
7.1 Dieser Vertrag wird auf die vom Arbeitgeber auf der Seite von Care Rockets ausgewählte Zeit geschlossen. Verträge über kostenlose Leistungen (Free Forever) sind jederzeit kündbar. Verträge über kostenpflichtige Leistungen werden automatisch mit Ablauf des vertragsgemäßen Zeitraums erneuert, sofern sie nicht bis vier Wochen vor Ablauf des Vertragsverhältnisses beziehunsgweise vor Erneuerung der Laufzeit in Textform (Brief, E-Mail, Fax) gekündigt werden.
7.2 Davon unberührt bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden. Für Care Rockets liegt ein wichtiger Grund vor, der zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt, wenn der Arbeitgeber seine Pflichten aus Ziffer 4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
7.3 Eine Kündigung durch Care Rockets gilt u. a. als rechtsgültig erfolgt, wenn dem Arbeitgeber eine entsprechende Mitteilung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gemacht wird. Kündigungen des Arbeitgebers bedürfen mindestens der Textform (z.B. per E-Mail).
8.1 Care Rockets haftet nicht hinsichtlich der Durchführung des Dienstvertrages und der damit im Zusammenhang stehenden Leistungen durch den Dienstleister bzw. Arbeitgeber sowie den Leistungen der vermittelten Kandidaten. Care Rockets ist nicht Partei des Vertrages zwischen Arbeitgeber und Kandidat. Der Kandidat ist weder Erfüllungs- noch Verrichtungsgehilfe von Care Rockets. Eine Haftung von Care Rockets für Schadensersatzverpflichtungen des Kandidaten aus ihrer Tätigkeit und für Pflichtverletzungen des Kandidaten gegenüber dem Arbeitgeber ist daher ausgeschlossen. Care Rockets haftet nur für vertragstypische, vernünftigerweise vorhersehbare Schäden aus dem mit Care Rockets abgeschlossenen Vertragsverhältnises. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Care Rockets oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner gilt die Haftungsbeschränkung auch dann nicht, wenn ein sonstiger Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8.2 Care Rockets bemüht sich, einen störungsfreien Betrieb der Plattform dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Care Rockets einen Einfluss hat. Der Arbeitgeber erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. Care Rockets bleibt es insbesondere unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
8.3 Care Rockets prüft die Identität des Kandidaten nach bestem Wissen und Gewissen nur insoweit durch die Verifizierung mithilfe der Bestätigung der Mobiltelefonnummer und E-Mail-Adresse. Die Überprüfung die Identität, das Vorliegen evtl. erforderlicher Berufserlaubnisse und die fachliche Qualifikation des Kandidaten obliegt dem Arbeitgeber im Rahmen des mit dem Kandidaten durchgeführten Recruitingprozesses bzw. abgeschlossenen Vertrages.
8.4 Für vom Arbeitgeber oder Kandidaten auf der Seite von Care Rockets verwendeten Texte, Abbildungen, grafische Darstellungen, Strichcodes etc., übernimmt Care Rockets keine Verantwortung. Der Arbeitgeber und die Kandidaten tragen insbesondere die Verantwortung dafür, dass dadurch keine Rechte Dritter, z. B. gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte oder gesetzliche oder untergesetzliche Vorschriften verletzt werden.
9.1 Für den Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung von Care Rockets, die dem Arbeitgeber ebenfalls mindestens in Textform zur Verfügung gestellt werden bzw. in ihrer jeweils geltenden Fassung jederzeit auf der Internetseite von Care Rockets (hier) abrufbar sind.
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Care Rockets ist nicht dazu verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nimmt auch nicht freiwillig daran teil.
11.1 Dieser Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
11.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages zwischen Parteien einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.
11.3 Spezifikationen in den jeweiligen Dienstleistungsverträgen oder Provisionsvereinbarungen haben Vorrang vor den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
11.4 Bei allen Streitigkeiten zwischen den Parteien, die sich aus oder in Verbindung mit dem Vertrag zwischen den Parteien ergeben, ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz von Care Rockets zuständig ist, wobei die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Arbeitgeber als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
11.5 Über Änderungen dieser Bedingungen wird Care Rockets den Arbeitgeber vorab mindestens in Textform oder mittels Pop-Up Benachrichtigung auf der Plattform unterrichten. Sofern der Arbeitgeber der Änderung nicht innerhalb von mindestens 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Textform (z.B. per E-Mail, in der Pop-Up Benachrichtigung) widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung; hierauf wird Care Rockets in den Änderungsmitteilungen hinweisen.
11.6 Care Rockets ist berechtigt, diesen Vertrag einschließlich aller zusätzlichen Vereinbarungen mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Arbeitgeber ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch Care Rockets schriftlich geltend gemacht werden muss. Care Rockets wird den Arbeitgeber in der Mitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.
Stand: 17. Juli 2022 - Version 1.0